Update: HTCs offizielle Stellungnahme – Droht HTC ein Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland?

Update 28.11.2011: HTC hat nun eine offizielle Stellungnahme zu diesem Fall veröffentlicht und wie erwartet wird es kein Verkaufsverbot geben, da die Forderung nicht mehr gültig ist:

Am 25. November 2011 hat HTC seinen Einspruch im Fall IPCom EP1186189 zurückgezogen. Der Einspruch war gegenstandslos geworden, da das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt hatte. IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC Smartphone, das inzwischen nicht mehr in Deutschland verkauft wird. Darüber hinaus hat HTC die Integration der UMTS-Standards modifiziert. Selbst in dem unwahrscheinlichen Fall, dass das Mannheimer Gericht erneut eine einstweilige Verfügung verhängt, wird das keine Auswirkungen auf den Verkauf von HTC Smartphones in Deutschland haben. Quelle

/Update

Artikel vom 27.11.2011:

Theoretisch ja, praktisch nein! Worum geht es denn nun wieder fragen sich sicher viele. Natürlich um den üblichen Patentwahnsinn, mit dem wir nun seit Monaten belästigt werden. Es streiten sich HTC und der Münchner UMTS-Patenverwerter IPCom um folgendes Patent:

Ein Algorithmus zur Zuordnung von Nutzerprioritäten auf Basis von vordefinierten Nutzerhierarchien in UMTS-Netzen

Dieses und einige weitere hat IPCom von Bosch gekauft und streicht nun Lizenzgebühren von vielen Herstellern ein. HTC und auch Nokia haben sich mit dem Unternehmen noch nicht geeinigt und gingen somit vor Gericht. Dabei hat HTC verloren und Berufung eingelegt. Diese wurde nun überraschend zurückgezogen, woraufhin die Medien berichten, das HTC in Deutschland nun ein Verkaufsverbot droht. Das ist zwar richtig aber im Grunde wird man sich einigen auf Lizenzzahlungen.

Somit werden die HTC Smartphones zu Weihnachten nicht aus den Regalen verschwinden und wir können weiter fröhlich shoppen.

via Golem