Schlagwörter Archiv: Verkaufsverbot

Microsoft erreicht Verkaufsverbot von Motorola Android Smartphones in Deutschland

Täglich grüßt der Patentwahnsinn, diesmal zwischen Microsoft und Motorola. Ein Mannheimer Gericht hat nun ein Verkaufsverbot für alle Motorola Android Smartphones ausgesprochen, weil diese gegen das FAT Patent EP0618540 von Microsoft verstoßen. Anscheinend hat Motorola keine Lizenzgebühren bezahlt, wie man einer ersten Stellungnahme von Microsoft entnehmen kann: Today’s decision, which follows similar rulings in the U.S. and Germany, is further proof that Motorola Mobility is broadly infringing Microsoft’s intellectual property. We will ... Mehr lesen »

Apple erreicht europaweites Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 7.7

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat heute zugunsten von Apple entschieden und das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 7.7 bestätigt. Nicht betroffen ist das überarbeitete Samsung Galaxy Tab 10.1N, welches weiterhin verkauft werden darf. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 7.7 verstoßen aber gegen das von Apple eingereichte Geschmacksmuster und dürfen nun europaweit nicht mehr verkauft werden. Das Galaxy Tab 7.7 hat den deutschen Markt nach der damaligen Entscheidung gegen ... Mehr lesen »

Apple erreicht Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Nexus in den USA

In den USA kann Apple einen großen Erfolg gegen Samsung verbuchen. Man hat einen US-Richter überzeugen können, dass das Samsung Galaxy Nexus gegen 4 Patente verstößt und Apple dadurch Marktanteile verliert. Samsung verstößt gegen folgende Patente von Apple: Slide to unlock, Data Linking, die Autokorrektur und Unified Search. Nun kann Appl 96 Millionen Dollar hinterlegen und so ein Verkaufsverbot einleiten. Am 2. Juli will der Richter endgültig über Samsungs Einspruch entscheiden und ... Mehr lesen »

Update – Verkaufsverbot von älteren Apple iPhones und allen iPad 3G Modellen in Deutschland durchgesetzt

Update 19:56 Uhr: Mittlerweile hat Apple reagiert und wie erwartet Berufung eingelegt. Laut Spiegel Online will Apple seine Smartphones und iPads mit UMTS bald wieder verkaufen. “Apple-Sprecher: Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über den Online-Store von Apple in Deutschland verkauft” /Update Anfang Dezember hat Motorola vor dem Mannheimer Gericht den Patentstreit gegen Apple gewonnen und hat nun das Verkaufsverbot für alle betroffenen Modelle durchgesetzt. Somit sind die ... Mehr lesen »

Samsung Galaxy Tab 10.1 und 8.9 bleiben in Deutschland verboten

Neulich erst hatte ich hier im Blog einen Deal drin, bei dem das Samsung Galaxy Tab 8.9 mit UMTS für einen guten Kurs von nur 379€ angeboten wurde und das obwohl ein Verkaufsverbot herrscht. Dieses richtet sich aber nur gegen den Hersteller und nicht die Händler, die das Tablet aus dem Umland importieren. Heute wurde das Verkaufsverbot vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, welches von Apple angestrengt wurde, bestätigt. Das Samsung Galaxy ... Mehr lesen »

Update: HTCs offizielle Stellungnahme – Droht HTC ein Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland?

Update 28.11.2011: HTC hat nun eine offizielle Stellungnahme zu diesem Fall veröffentlicht und wie erwartet wird es kein Verkaufsverbot geben, da die Forderung nicht mehr gültig ist: Am 25. November 2011 hat HTC seinen Einspruch im Fall IPCom EP1186189 zurückgezogen. Der Einspruch war gegenstandslos geworden, da das deutsche Bundespatentgericht im Vorfeld die betreffende Forderung der IPCom für ungültig erklärt hatte. IPComs ursprüngliche einstweilige Verfügung betraf nur ein HTC Smartphone, das ... Mehr lesen »

Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 für Europa bis auf Deutschland aufgehoben

Das sind doch mal gute Nachrichten, denn nachdem man sich bei Gericht nicht mehr sicher war, ob man überhaupt ein europäisches Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängen durfte, wurde dieses nun mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Nur in Deutschland besteht das Verbot noch und somit müssen wir uns bis zum 25. August gedulden, denn dann gibt es die nächste Anhörung. Besonders der Vorwurf der gefälschten Abbildungen wird sehr schwer ... Mehr lesen »

Nach oben scrollen